Fair P(l)ay? Das BMF setzt auf Partnerschaftlichkeit

Das BMF setzt neuerdings – entsprechend seiner selbst gewählten Projektbezeichnung – auf Fair Play. Darunter versteht es Partnerschaftlichkeit zwischen Unternehmerinnen bzw. Bürgerinnen und der Finanzverwaltung, woraus die Bereitschaft resultieren soll Abgaben- und Zollvorschriften freiwillig zu beachten. Die einander entgegengebrachte Offenheit und Transparenz soll die Einhaltung von Regelungen in das Licht eines Beitrags zum Gemeinwohl rücken. Die KWT (Kammer der Wirtschaftstreuhänderinnen) spricht diesem Projekt zwar ihre Unterstützung zu, sieht aber noch starken Handlungsbedarf von Seiten des BMF. Wie sonst könnten etwa die immer noch zahlreichen Beschwerden über verschärftes Vorgehen bei Betriebsprüfungen, die zurückhaltende Anwendung des § 30a FinStrG (Strafaufhebung in besonderen Fällen) und die mangelnde telefonische Erreichbarkeit kompetenter Ansprechpartnerinnen erklärt werden? Die KWT hat beispielsweise angeregt, dass das BMF eine automationsunterstützte Meldung über den Abschluss der Nachbescheidkontrolle in die Databox von Finanz Online stellen solle. Dadurch könnten die Unterlagen rascher an die Klientinnen zurückgesendet werden. Das BMF hält die Umsetzung dieser Anregung für möglich, macht aber keine fixen Versprechungen. Es bleibt also abzuwarten, inwieweit Fair Play die „Abgabenmoral“ der Steuerpflichtigen fördern kann und ob das BMF einen angemessenen Beitrag dafür leisten wird: ganz im Sinne der Partnerschaftlichkeit!

(Lilian Levai) 03/12