Ökologische Steuerreform

Österreich hat noch keine und ist bei den Umweltsteuern in der EU nicht gerade Vorreiter, Deutschland hatte sie erstmals 1999, andere Länder setzen mutige Schritte.

Unter einer ökologischen Steuerreform könnte man alle Maßnahmen verstehen, die Steuern und Abgaben auf den Verbrauch von Energien und Resourcen einführen oder anpassen. Laut einer WIFO-Studie aus dem Jahr 2009 könnten die Umweltsteuern in die Kategorien Umweltverschmutzungssteuern, Energiesteuern, Verkehrssteuern und Ressourcensteuern eingeteilt werden.  Aber auch der Abbau umweltschädlicher Subventionen und neue Konzepte marktwirtschaftlicher Umweltpolitik in anderen Bereichen, z.B. dem Flächenverbrauch, sind dabei anzudenken, wenn Kyoto-Ziele erreicht und der nachhaltige Umgang mit der Umwelt erreicht werden sollen.

Eingebettet in eine ökologisch-soziale Marktwirtschaft berechnen Experten, dass neben dem Klimawandel auch andere gesellschaftliche Probleme wie Arbeitslosigkeit und Staatsverschuldung mit solchen Reformmaßnahmen gemildert werden könnten.

Dies zum Anlass genommen, wird hier die Beurteilung einiger österreichische Steuern oder steuerliche Maßnahmen in Hinblick auf ihren ökologischen Wert gewagt:

 JahrÖkologischNeutralNicht-ökologisch
Jobticket (Öffi-Ticket statt Pendlerpauschale)2011X  
Kein Vorsteuerabzug für PKWs X  
Spendenbegünstigung für Umweltorganisationen2011 X 
Investitionsbegünstigungen für ausschließlich neue Wirtschaftsgüter2009  X
Vermögenszuwachssteuer (Wertpapier-KESt)2011 X 
Erhöhung des Pendlerpauschales2009, 2011  X
Flugticketabgabe2011X  
Erhöhung Mineralösteuer(MÖSt)2008, 2011X  
Erhöhung der NoVA2008, 2011X  
Erhöhung des Kilometergeldes2009  X
Agrardieselverordnung (Vergütung der MÖSt für Landwirte)2005  X
Vergünstigter USt-Satz auf Fleischprodukte   X
Einführung der Elektrizitäts- und der Erdgasabgabe1996X  
Vergütung der Energieabgaben für die Industrie1996  X

Stichwort andere Länder:

Es wurde von Deutschland 2009 der Abbau von Vergünstigung der Energiesteuern beschlossen, in Großbritannien und Nordirland wurde 1996 die Abgabe auf Primärbaustoffe eingeführt, in Irland wurde 2009 eine Kohlenstoff- und Flugticketsteuer beschlossen, Dänemark hat 2011 eine Fettsteuer eingeführt, 2003 führte Deutschland einen Dosenpfand ein, 2007 Frankreich eine Flugticketabgabe, 2011 schuf Vietnam eine Ökosteuer auf Energie (inkl. Schiffsdiesel und Flugbenzin), Plastiktüten, Pestizide – ohne Ausnahme für Industriebetriebe.

STEUERtipp: Dann könnte die Steuerberatung der Zukunft so aussehen: Haben Sie viel CO², viel Energie oder Rohstoffressourcen verbraucht? Das kostet soviel! Möchten Sie Steuern sparen, dann ….

(Marina Polly) 12/11

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