STEUERfrei - März 2006


Die Zusammenfassende Meldung als Nachweis für den Warenverkauf in der EU – Was ist zu beachten?

Die Zusammenfassende Meldung (ZM) haben jene Unternehmer abzugeben, die innergemeinschaftliche (ig.) Lieferungen ausführen. In der ZM sind die UID-Nr. jedes Erwerbers und die Summe der Bemessungsgrundlagen für jeden Erwerber bekannt zu geben.

NEU: Ab 2006 ist die ZM jedoch monatlich zu erstellen außer man ist Unternehmer mit einem Vorjahresumsatz unter 22.000 €. Dann bleibt es beim vierteljährlichen Meldezeitraum.
Näheres dazu finden Sie in der Steuerfrei-Ausgabe Juli – September 2005.

Welche Voraussetzungen müssen gegeben sein, damit die ig. Lieferungen steuerbefreit sind?

Es muss eine Warenbewegung vorliegen. Eine ig. Lieferung erfolgt, wenn ein Gegenstand vom liefernden Unternehmer von Österreich in das übrige Gemeinschaftsgebiet der EU befördert oder versendet wird
Der Erwerber des Gegenstandes muss entweder ein Unternehmer sein, der den Gegenstand für sein Unternehmen erworben hat, oder eine juristische Person sein, die nicht Unternehmer ist (z.B. Bund, Land, Gemeinde, Kammer, Sozialversicherung), oder bei der Lieferung eines neuen Fahrzeuges ein Privater sein.
Der Erwerb des Gegenstandes muss beim Erwerber im anderen Mitgliedstaat der Erwerbsteuer unterliegen. Diese Steuerpflicht ist auch dann erfüllt, wenn der Erwerber in Österreich unter der UID-Nr. des anderen Mitgliedstaates auftritt.
Weiters müssen die Voraussetzungen für die steuerfreie ig. Lieferung buchmäßig nachgewiesen werden. Die Lieferung muss folgende Daten enthalten:
  - Name, Anschrift und UID-Nr. des Erwerbers
  - Name, Anschrift des Beauftragten (in Abholfällen)
  - handelsübliche Bezeichnung und Menge des Liefergegenstandes
  - Tag der Lieferung
  - das vereinbarte Entgelt
  - Art und Umfang einer Bearbeitung vor der Beförderung
  - die Beförderung und Versendung in das übrige Gemeinschaftsgebiet
  - Bestimmungsort im übrigen Gemeinschaftsgebiet

In der Rechnung hat der Unternehmer, der die ig. Lieferung ausführt, auf die Steuerfreiheit hinzuweisen sowie seine UID-Nr. und die UID-Nr. des Erwerbers anzugeben.

Wie kann man die UID-Nr. des Erwerbers überprüfen?

Die Anfrage über die Richtigkeit von ausländischen UID-Nummern kann an das Central Liaison Office (C.L.O.), früher: UID-Büro, gestellt werden. Dabei kann der Unternehmer zwischen zwei Informationsstufen wählen:

Stufe 1 – einfaches Bestätigungsverfahren: Hier wird nur die Gültigkeit einer ausländischen UID-Nr. bestätigt.
Stufe 2 – qualifiziertes Bestätigungsverfahren: Hier wird die Gültigkeit einer ausländischen UID-Nr. für einen bestimmten Namen unter einer bestimmten Anschrift bestätigt.

Demnach ist die Anfrage nach Stufe 1 in jenen Fällen ausreichend, in denen eine dauernde Geschäftsbeziehung besteht. Im Fall der Neuaufnahme einer Geschäftsbeziehung wird die Anfrage nach Stufe 2 vorteilhaft sein und in der Folge in regelmäßigen Abständen eine nach Stufe 1.

TIPP: Eine Anfrage nach Stufe 1 sowohl österreichischer als auch ausländischer UID-Nummern sind auch über das Internet bei der EU-Kommission unter oder über FINANZ-Online möglich – oder einfach über den LINK in unserer Homepage SERVICE / ONLINE.

(Renate Schneider) 03/06