STEUERfrei - Dezember 2010


So viel Pflege braucht das Budget

Mit 1. Jänner 2011 braucht man einen 10 Stunden höheren monatlichen Pflegebedarf, um in Stufe 1 (60 statt 50 Stunden) bzw. in Stufe 2 (85 statt 75 Stunden) zu kommen. Sollten diese Änderungen eine Minderung oder Entziehung des Pflegegeldes bewirken, so ist das nur dann zulässig, wenn sich der Pflegebedarf wesentlich geändert hat. Daraus folgt, dass Personen mit einem Pflegebedarf von 50 bis 59 bzw. 75 bis 84 Stunden auch künftig genauso viel Pflegegeld beziehen werden wie bisher.

Für Personen, die monatlich einen Pflegebedarf von mehr als 180 Stunden (Stufe 6) haben, erhöht sich das Pflegegeld von 1 242 € auf 1 260 €. Für alle am 1. Jänner 2011 noch nicht rechtskräftig abgeschlossene Verfahren über die Zuerkennung oder Erhöhung des Pflegegeldes, sind die bis zum 31. Dezember 2010 geltenden Bestimmungen weiterhin anzuwenden.


Bisher war nur geregelt, dass geleistete Pflegegelder, die nicht auszuzahlen gewesen wären, weil der Anspruch geruht hat, auf das Taschengeld oder künftig auszuzahlendes Pflegegeld anzurechnen sind. Nunmehr können diese auch zurückgefordert werden.


Ab Juli 2012 sind die jeweils zuständigen Versicherungsträger verpflichtet dem Hauptverband der österreichischen Sozialversicherungsträger auf Verlangen zusätzliche Daten zu übermitteln. Sie haben ergänzend Auskunft über nötige Betreuungs- und Hilfsmaßnahmen, das Gesamtausmaß des Pflegebedarfes und die Höhe des Betrages, der an den Kostenersatzempfänger ausbezahlt wird, zu geben.

(Lilian Levai) 12/10