STEUERfrei - Juni 2004

Irgendwo in der EU… - Die Niederlassungsfreiheit

Die Niederlassungsfreiheit macht es möglich, sich als Unionsbürger innerhalb der EU niederzulassen. Das heißt, sich in einem beliebigen Mitgliedsstaat aufzuhalten, zu wohnen, zu arbeiten. Sie sind vor Diskriminierungen sowie Beschränkungen (z.B.: bei der Standortwahl des Unternehmens) geschützt.

Unternehmensgründung in der EU

Die Niederlassungsfreiheit ermöglicht Bürgern aus der Europäischen Union einer selbstständigen wirtschaftlichen Tätigkeit in einem anderen Mitgliedstaat nachzugehen. Das Gewerbe muss allerdings auf Dauer ausgeführt und mittels einer dortigen festen Einrichtung betrieben werden.

Umfasst wird dabei nicht nur das Recht auf Antritt und Ausübung eines Gewerbes, sondern auch auf Gründung und Leitung eines Unternehmens bzw. einer (Zweig-)Niederlassung. Grundvoraussetzung ist, dass der Unionsbürger in einem Mitgliedstaat ansässig ist bzw. bei juristischen Personen, dass das Unternehmen nach den gesellschaftsrechtlichen Vorschriften eines Mitgliedstaates gegründet wird. Man kann natürlich nicht nur neue Betriebe, sondern auch (Zweig-)Niederlassungen und Tochtergesellschaften errichten.

Um ein Unternehmen zu gründen, müssen die jeweiligen mitgliedstaatlichen Voraussetzungen erfüllt werden - beispielsweise das Vorliegen einer Gewerbeberechtigung.

Die österreichische Gewerbeberechtigung innerhalb der EU

Die Gewerbeberechtigung (früher: Gewerbeschein) ist meist eine wichtige Voraussetzung bei der Betriebsgründung oder der Ausübung eines Gewerbes. Im Zuge der EU-Erweiterungen hat man Richtlinien geschaffen um über die Anerkennung der Berechtigungen urteilen zu können.

Für Schul- und Lehrabschlüsse, andere Ausbildung, Praxiszeiten etc. liegen häufig bei den Interessenvertretungen der jeweiligen Berufsgruppen detaillierte Anerkennungsregeln auf. Weiters erhält man Auskunft über die Geltung des österreichischen Gewerbescheines bei der Außenhandelsstelle der WKO in jeweils dem Mitgliedstaat, in dem der Betrieb gegründet werden soll.

(Susanne Kühlmayer) 06/04